Kreditaufnahmen für KIS-Wirtschaftsplan 2017 durch Kommunalaufsicht genehmigt

Wie Bürgermeister Burkhard Exner am Mittwoch, den 27. September erklärte, hat das Ministerium des Innern und für Kommunales im Land Brandenburg jetzt den Wirtschaftsplan 2017 des Kommunalen Immobilienservice (KIS) ohne Einschränkung genehmigt. „Das ist ein sehr positives Signal für uns. Damit haben wir grünes Licht von der Kommunalaufsicht, dass unser Eigenbetrieb, der Kommunale Immobilienservice, für 2017 seine beabsichtigten Kredite in Höhe von circa 41 Millionen Euro aufnehmen kann und wir somit insgesamt 71 Millionen Euro in 2017 investieren können.“  Darüber hinaus wurden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von gut 24 Millionen Euro für die kommenden Jahre bewilligt. Die Investitionsplanung des KIS sieht für die Jahre 2017 bis 2020 Gesamtinvestitionen in Höhe von über 216 Millionen Euro vor.

„Der Hauptteil der Investitionsmittel wird wieder der Potsdamer Bildungsinfrastruktur zugutekommen, hier werden wir allein 44,2 Millionen Euro im Schulbereich und 7,7 Millionen Euro für die so dringenden Bedarfe bei den Kitas investieren“, so Burkhard Exner. Bürgermeister Burkhard Exner zeigte sich mehr als zufrieden: „Nicht nur dass wir unsere laufenden Bauvorhaben und Projekte weiter wie geplant umsetzen können, wir können auch weitere starten. Gleichzeitig ist die Genehmigung aber für uns auch Beleg, dass der vor Jahren eingeschlagene Weg, einer zielgerichteten und verlässlichen Ausrichtung der Haushaltspolitik hin zu einem stabilen Haushalt des Investierens und Konsolidierens, richtig war. Denn dadurch haben wir jetzt mehr Mittel, um in Schulen und Kitas zu investieren.“  Durch die Bereitstellung von zusätzlichen Investitionsmitteln der Stadt konnte die Neuverschuldung des KIS um rund 6 Millionen Euro reduziert werden. Weitere knapp 4 Millionen Euro stellte die Stadt für die Ablösung von bestehenden Kreditverbindlichkeiten des KIS zur Verfügung.

Der Wirtschaftsplan 2017 des Kommunalen Immobilien Service wurde am 1. März 2017 in der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen. Zuvor war der Wirtschaftsplan bereits im Februar im KIS-Werkausschuss und im Finanzausschuss bestätigt worden. Wie auch in den Vorjahren ging der Kreditgenehmigung ein intensiver Prüfprozess voraus. Die Landeshauptstadt Potsdam bzw. der Kommunale Immobilienservice mussten nachweisen, dass die beabsichtigten Kreditaufnahmen für unabweisbare und unaufschiebbare Investitionen zwingend erforderlich und die Möglichkeiten der Eigenfinanzierung durch Stadt und KIS ausgeschöpft sind. Darüber hinaus wurde dargelegt, dass die mit den Kreditaufnahmen und Investitionen verbundenen Folgekosten und Refinanzierung langfristig von der Stadt getragen werden können. Begünstigt durch eine gute und stabile konjunkturelle Entwicklung und aufgrund der verbesserten positiven finanziellen Situation der Stadt – für das Jahr 2017 konnte ein ausgeglichener Haushalt vorlegt werden – wurde im Ergebnis der umfangreichen Prüfungen nun die Genehmigung für die benötigten Kredite erteilt.

Angesichts des weiteren Wachstums der Stadt sowie der bereits laufenden Maßnahmen und Refinanzierung durch die Stadt wies die Kommunalaufsicht darauf hin, dass auch in den kommenden Jahren Investitionskredite des KIS nur genehmigungsfähig sein werden, wenn es sich um uneingeschränkt rentierliche Investitionen handelt oder um Investitionen, die unabweisbar sind.

Die wichtigsten Maßnahmen im Wirtschaftsplan 2017 des KIS sind: • Gesamtentwicklung des Schulstandorts Gargarinstraße am Stern • Sanierung der Gesamtschule Am Schilfhof sowie der Turnhalle am Schlaatz • Neubau der Grundschule Bornim sowie einer Turnhalle • Errichtung der Grundschule Rote Kaserne Ost sowie einer Turnhalle im Bornstedter Feld • Neubau einer Turnhalle für das Gymnasium in der Haeckelstraße in Potsdam-West • Neubau einer Turnhalle an der Grundschule „Ludwig Renn“ in Potsdam Eiche • Sowie verschiedene Sanierungsarbeiten in insgesamt sechs Kindertagesstätten

Mehr Informationen zum KIS Wirtschaftsplan 2017: http://kis-potsdam.de/ueber-kis/wirtschaftsplan